Die Musik macht den Ton!

Zum Presseartikel der Augsburger Allgemeinen v. 04.02.2010 „Gemeinderäte und der gute Ton“

Bezeichnend für den Ton im Gemeinderat war die grobe, verbale Attacke des Versammlungsleiters auf einen anwesenden Architekten, dessen Schreiben an die Gemeinde wohl einen Fehler enthielt. Der Mann war immerhin Gast im Gemeinderat.

Das Protokoll der Gemeinderatssitzung ist ein Dauerthema im Gemeinderat. Man muss wissen, dass es sich hier, laut Gemeindeordnung, um eine Urkunde handelt, die unter Umständen einmal Beweiskraft erlangt. Darum ist es nur verständlich, wenn Gemeinderäte darauf bestehen, dass sie richtig zitiert werden und die dargestellten Sachverhalte den Tatsachen entsprechen. Umso ärgerlicher ist es, dass Änderungswünsche mit der Mehrheit einfach abgebügelt werden. Dass Anträge auf Änderung der Niederschrift immer von den GRÜNEN kommen ist nicht verwunderlich, die anderen Gemeinderäte äußern sich selten kontrovers zur CSU/UW Mehrheit. Übrigens  nicht nur die GRÜNEN stimmten für die Änderung der Niederschrift, sondern alle Freien Wähler . Deshalb war das Ergebnis auch mit 7:6 denkbar knapp. Außerdem wurde die Protokollführerin nicht, wie berichtet, während der Sitzung verbal angegangen. Gemeinderat Kränzle wies nur auf die Verantwortung des Bürgermeisters für die Protokollführerin hin, die mit ihrer Unterschrift auch Verantwortung für die Richtigkeit des Protokolls übernimmt.

Christine Disse-Reidel

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